Smart Cities-Projekte laufen an

Insgesamt 97 Städte, Kreise, Gemeinden und interkommunale Kooperationen haben sich nach Angaben der Bundesregierung für eine Förderung der Modellprojekte Smart Cities, mit denen neue Möglichkeiten und Herausforderungen für die Stadtentwicklung durch Digitalisierung ausgelotet werden sollen, beworben. Alle hätten mit ihren Einreichungen hohes Engagement bewiesen und die erforderlichen Ratsbeschlüsse und Eilentscheidungen herbeigeführt, schreibt sie in einer Antwort (19/15970) auf eine Kleine Anfrage (19/15577) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Laut Smart City Charta sollten sich alle Akteure der Stadtentwicklung und insbesondere die Kommunen aktiv und strategisch mit der Digitalisierung und ihren Wirkungen für das Leben in den Städten, Kreisen und Gemeinden auseinandersetzen, heißt es darin weiter. Es gehe darum, eigene lokale Strategien für die digitale Transformation zu entwickeln, um die Potenziale der Digitalisierung im Hinblick auf die Bedarfe der Menschen und der Wirtschaft vor Ort nutzen zu können. Eine Definition von "Smart Cities" und eine Kategorisierung von Kommunen in "smart" oder "nicht smart" anhand von Standards und Mindest-Maßnahmen hält die Bundesregierung daher ausdrücklich nicht für zielführend. Ein vorgegebenes Set an Maßnahmen widerspricht Ihrer Ansicht nach auch dem Ansatz, "zunächst eine Strategie gemeinsam mit der lokalen Öffentlichkeit zu erarbeiten und dabei gemeinsam geeignete Maßnahmen zu entwickeln".