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GEOnews

19.07.2012
Gemeinde Sinntal verwaltet Gesplittete Gebühren mit INGRADA web


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Welche Herausforderungen muss eine Kommune meistern, um den rechtlichen Vorgaben der gesplitteten Abwassergebühr zu genügen? Aus der Praxis berichtet die Gemeinde Sinntal im Main-Kinzig-Kreis, die die gestellten Aufgaben mit dem browserbasierten Geoinformationssystem INGRADA web der Softplan Informatik GmbH löst.  

Die laufende Rechtsprechung und die Verwaltungswissenschaft lassen eine pauschale Umverteilung für Aufwendungen, die bei der Beseitigung von Schmutz- und Niederschlagswasser anfallen, auf der Grundlage des Frischwassermaßstabes nur noch unter sehr eingeschränkten Voraussetzungen zu. Um die rechtlichen Rahmenbedingungen zur getrennten Abwassergebühr einzuhalten, müssen Kommunen deshalb zwei unterschiedliche Maßstäbe bei der Berechnung der Abwassergebühr anwenden: Bleibt die Gebühr für die Schmutzwasserbeseitigung weiterhin vom verbrauchten Frischwasser abhängig (gemessen über Wasserzähler), wird eine neue Gebühr für die Niederschlagswasserbeseitigung fällig. Diese ist von der Größe der versiegelten und der an die öffentliche Kanalisation angeschlossene Fläche eines Grundstückes abhängig. Die Feststellung der lokalen Situation erfolgt z. B. mittels Luftbildaufnahmen und Eigentümerbefragung.

Hessische Gemeinden im Zugzwang
„Um die rechtmäßige Entscheidung des Verwaltungsgerichtes zur Abwassergebühr umzusetzen, hat sich die Gemeinde Sinntal – wie viele andere hessische Gemeinden – für die Einführung der Gesplitteten Abwassergebühr entschieden." berichtet E. Michna, Sachgebietsleiter in der Finanzabteilung der rund 9.700 Einwohner zählenden Gemeinde.Neben der Finanzverwaltung obliegt Michna auch die technische Leitung und die Betreuung der kommunalen EDV. Nach Diskussion in verschiedenen Gremien stand im Jahr 2011 das ehrgeizige Ziel des neuen IT-Projektes fest: Umsetzung der Gesplitteten Abwassergebühr zum 1.1.2012.

Web-GIS ermöglicht gleichberechtigte Nutzung
Im Sinntaler Rathaus wird seit über sechs Jahren mit dem browserbasierten kommunalen Geoinformationssystem INGRADA web gearbeitet, während Konstruktionsaufgaben im CAD-System von der Gemeinde als Dienstleistungen vergeben werden. „Wir nutzen unser GIS in der Web-Lösung hauptsächlich als Auskunftssystem zu Informationszwecken. Alle Anwender, etwa zwanzig Mitarbeiter, sind gleichberechtigt und können ALKIS-Daten und topographische Karten verwenden, was die Funktionalität enorm steigert.", beschreibt Michna das Einsatzgebiet des Web-GIS aus dem Hause der Softplan Informatik GmbH. Deshalb war bei der Einführung der Getrennten Abwassergebühr naheliegend, die bewährte und vertraute Anwendung, die neben der Verwaltung der Kanal- und Versorgungsnetz auch ein Leerstandskataster umfasst, um die Fachschale Gesplittete Gebühr zu erweitern.

Weitere Informationen unter:

http://www.ingrada.de/aktuelles/news12-07-09.htm 





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